Der Um- und Neubau des Kantonsspitals Uri (KSU) ist die bisher grösste Investition des Kantons Uri im Hochbaubereich. Der Baukredit in der Höhe von 115 Mio. Franken (+/- 15 Prozent) soll dem Landrat am 19. April 2017 vorgelegt werden. Das Urner Volk wird voraussichtlich am 24. September 2017 über den Baukredit abstimmen. Bis zur Volksabstimmung über den Baukredit hat seitens des Regierungsrats die Gesundheits-, Sozial- und Umweltdirektion den Lead. Anschliessend übernimmt während der Bauzeit die Baudirektion die Federführung.

Die landrätlichen Kommissionen prüfen jene Geschäfte, die ihrer sachverwandten regierungsrätlichen Direktion entstammen. Damit bei diesem Projekt seitens Landrat die Zuständigkeit bei der gleichen Kommission bleibt, hat der Landrat am 1. Februar 2017 eine Spezialkommission eingesetzt. Die Ratsleitung hat folgende elf Ratsmitglieder in diese Spitalkommission gewählt:

Präsidium: Simon Stadler, Altdorf, CVP
Vizepräsidium: Christian Schuler, Erstfeld, SVP
Mitglieder:
Nicole Cathry, Altdorf, FDP
Franz Christen, Schattdorf, CVP
Céline Huber, Altdorf, CVP
Sylvia Läubli Ziegler, Erstfeld, SP/Grüne
Dr. Toni Moser, Bürglen, SP/Grüne
Roland Poletti, Schattdorf, SVP
Georg Simmen, Realp, FDP
Petra Simmen, Altdorf, SVP
Matthias Steinegger, Flüelen, FDP

Zudem hat die Ratsleitung gemäss Auftrag des Landrats ein Pflichtenheft für die Spitalkommission festgelegt.

Zunächst ist die Spitalkommission zuständig, den Baukredit für den Um- und Neubau des Kantonsspitals Uri zu beraten und dem Landrat Antrag zu stellen. Bei der Beratung des Kredits hat die Kommission alle Fragen im Zusammenhang mit der Wahrung der Finanz- und Versorgungsinteressen des Kantons zu prüfen. Dazu gehören beispielsweise die Plausibilisierung der Kostenschätzung von 115 Mio. Franken, die Einhaltung der versorgungspolitischen Leitlinien, die betriebswirtschaftlichen Auswirkungen des Um- und Neubaus, aber auch finanztechnische Fragen (Finanzierung und Liquidität des Kantons, Modalitäten der Nutzungsgebühr des KSU, Abgrenzung von gebundenen zu neuen Ausgaben).

Die Spitalkommission wird den Um- und Neubau des Kantonsspitals Uri auch nach dem Kreditbeschluss weiter begleiten. Während der Planungs- und Bauphase des Spitals lässt sich die Kommission periodisch informieren, insbesondere über den Stand der Planung für das Bauprojekt, die Kostenentwicklung, Abweichungen zum Kostenvoranschlag bei Arbeitsvergaben, über Zeitplan und Baufortschritt. Zudem wird sie sich über den Stand des Budgets für Unvorhergesehenes (Reserve), über den Parallelbetrieb des Spitals während der Bauphase sowie über die Entwicklung und Planungen bei den Nebenbetrieben (Parkhaus, Personalhaus, Ärztehaus etc.) informieren. Die Spitalkommission hat die Kompetenzen einer Aufsichtskommission.

Im Auftrag der Ratsleitung und der Spitalkommission
Landratssekretariat