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17. Jan. 2017

Modifizierung von Artikel 53 StGB; Vernehmlassung

Stellungnahme an die Kommission für Rechtsfragen des Nationalrats zur Modifizierung von Artikel 53 StGB.

Altdorf, 17. Januar 2017
Regierungsrats des Kantons Uri
17. Jan. 2017

Fachkommission Gesundheitsförderung und Prävention; Wahl von Martina Walker-Walker, Altdorf

Angela Schürch, Flüelen, hat als Mitglied der Fachkommission Gesundheitsförderung und Prävention infolge Erreichen des Pensionsalters die Demission eingereicht. Der Regierungsrat dankt ihr für die geleistete Arbeit im Dienste des Staats. Für den Rest der Amtsdauer bis 31. Mai 2020 hat der ...
23. Dez. 2016

Urner Olympiateilnehmerinnen von Landammann Beat Jörg empfangen

Linda Indergand und Jolanda Annen
Am Freitag, 23. Dezember 2016, hat Landammann Beat Jörg die beiden Urner Olympiateilnehmerinnen Linda Indergand und Jolanda Annen im Rathaus empfangen. Die beiden erreichten ihre gesetzten Ziele an den Olympischen Spielen in Rio indem sich Mountainbikerin Linda Indergand auf Anhieb ein Olympisches Diplom (8. Rang)...
23. Dez. 2016

Beiträge an soziale und gemeinnützige Projekte im Ausland

Der Regierungsrat hat drei Beiträge in der Höhe von gesamthaft Fr. 6'000.- aus dem Lotteriefonds an gemeinnützige und soziale Projekte im Ausland gesprochen. Das Bildungsprojekt «Upasshak» kommt Kindern ethnischer Minderheiten in den Chittagong Hill Tracts in Bangladesch zu Gute. Es umfasst 1...
23. Dez. 2016

Ernennung als Landschreiberin

Der Regierungsrat hat Petra Gisler, kaufmännische Mitarbeiterin der Standeskanzlei, auf den 1. Januar 2017 zur Landschreiberin des Kantons Uri ernannt. Die Landschreiberinnen und Landschreiber sind berechtigt, Dokumente wie Apostillen, Beglaubigungen, Bescheinigung und Wechselproteste zu unterzeichnen.
22. Dez. 2016

Beschleunigung der Asylverfahren (Neustrukturierung des Asylbereichs): Plangenehmigungsverfahren, Teilinkraftsetzung der Änderung des Asylgesetzes (AsylG); Vernehmlassung

Stellungnahme an das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) zur Beschleunigung der Asylverfahren (Neustrukturierung des Asylbereichs): Plangenehmigungsverfahren, Teilinkraftsetzung der Änderung des Asylgesetzes (AsylG).

Altdorf, 22. Dezember 2016
Regierungsrat des Kantons Uri
22. Dez. 2016

Änderung der Verordnung über die Verrechnungssteuer (Konzernfinanzierung); Vernehmlassung

Stellungnahme an die Eidgenössische Steuerverwaltung zur Änderung der Verordnung über die Verrechnungssteuer (Konzernfinanzierung).

Altdorf, 22. Dezember 2016
Regierungsrat des Kantons Uri
15. Dez. 2016

Polizist wurde nicht gemobbt und nicht observiert

Im Zusammenhang mit einem personalrechtlichen Fall wurden die internen Abläufe in der Kantonspolizei Uri untersucht. Die Untersuchung brachte zu Tage, dass der betroffene Mitarbeiter nicht gemobbt und auch nicht systematisch überwacht wurde. Geortet wurde jedoch eine Informationspflichtverletzung. Dem ehemal...
15. Dez. 2016

Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Nationalrats: Vorentwurf zur unbefristeten Weiterführung des MWST-Sondersatzes im Rahmen der Parlamentarischen Initiative de Buman. Mehrwertsteuer. Dauerhafte Verankerung des Sondersatzes für Beherbergungsleistungen; Vernehmlassung

Stellungnahme an die Kommission für Wirtschaft und Abgaben zum Vorentwurf zur unbefristeten Weiterführung des MWST-Sondersatzes im Rahmen der Parlamentarischen Initiative de Buman. Mehrwertsteuer. Dauerhafte Verankerung des Sondersatzes für Beherbergungsleistungen. Altdorf, 15. Dezember 2016 Regier...
15. Dez. 2016

Genehmigung des Übereinkommens des Europarats gegen die Manipulation von Sportwettbewerben; Vernehmlassung

Stellungnahme an das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) zur Genehmigung des Übereinkommens des Europarats gegen die Manipulation von Sportwettbewerben.

Altdorf, 15. Dezember 2016
Regierungsrat des Kantons Uri
13. Dez. 2016

Änderung des Obligationenrechts (Auftragsrecht); Vernehmlassung

Stellungnahme an das Bundesamt für Justiz zur Änderung des Obligationenrechts (Auftragsrecht).

Altdorf, 13. Dezember 2016
Regierungsrat des Kantons Uri
13. Dez. 2016

Teuerungsausgleich für das Jahr 2017 bleibt unverändert

Der Regierungsrat kann die Lohnansätze jeweils auf den Jahresanfang ganz oder teilweise der Teuerung anpassen. Richtungsweisend ist dabei der Stand der Konsumentenpreise per Ende November. Der vom Bundesamt für Statistik (BFS) berechnete Landesindex der Konsumentenpreise erreichte per Ende November 2016 einen...
13. Dez. 2016

Anpassung der Nutzungspläne und der damit verbundenen Vorschriften; Fristverlängerung

Der Regierungsrat hat elf Gemeinden die Frist für die Anpassung der Nutzungspläne und der damit verbundenen Vorschriften ans Planungs- und Baugesetz (PBG) um ein Jahr verlängert. Das PBG ist am 1. Januar 2012 in Kraft getreten. Gemäss der Übergangsbestimmung im PBG haben die Gemeinden ihre Nutz...
13. Dez. 2016

Wahl von Urs Wegmüller, Attinghausen, als Ersatz von Jürg Mathys, Schattdorf, in die Kassenkommission der Pensionskasse Uri

Auf Ende 2016 hat Jürg Mathys, Schattdorf, seinen Rücktritt als Präsident des Betriebsrats das Al-ters- und Pflegeheims Rüttigarten, Schattdorf, eingereicht. Er kann ab diesem Zeitpunkt nicht mehr als Vertreter der Arbeitgeberschaft in der Kassenkommission amten und hat deshalb per Ende 2016 aus der...
13. Dez. 2016

Wahl von Cornelia Gisler in die Schulkommission des Berufs- und Weiterbildungszentrums Uri

Der Regierungsrat hat Cornelia Gisler, Altdorf, als Vertreterin des Berufs Coiffeur/Coiffeuse EFZ für den Rest der Amtsdauer vom bis 31. Mai 2020 als Mitglied der Schulkommission des Berufs- und Weiterbildungszentrums Uri (bwz uri) gewählt. Darin sind die am bwz uri beschulten Berufe der beruflichen Grundbild...
13. Dez. 2016

Kantonsbürgerrechte erteilt

Der Regierungsrat erteilt das Kantonsbürgerrecht, wenn die eidgenössische Einbürgerungsbewilligung vorliegt und das Gemeindebürgerrecht erteilt ist. Gestützt darauf hat er folgenden Personen das Bürgerrecht des Kantons erteilt: Maria Josephina Coumans, wohnhaft in AltdorfVivien Anna Czeka...
13. Dez. 2016

Gratulation zum Dienstjubiläen

Jakob Arnold-Brand, Spiringen, kaufmännischer Sachbearbeiter beim Amt für Berufsbildung, ist am 1. Januar 1977 in die Kantonsverwaltung eingetreten und erfüllt somit am 31. Dezember 2016 das 40. Dienstjahr. Markus Indergand, Bürglen, Vorsteher des Amts für Arbeit und Migration, ist am 1. Januar...
6. Dez. 2016

Um- und Neubau Kantonsspital Uri – Baukredit in der Höhe von 115 Mio. Franken wird beantragt

Aussenansicht Projekt Kantonsspital
Das Vorprojekt für den Um- und Neubau des Kantonsspitals Uri (KSU) ist abgeschlossen. Mit 115 Mio. Franken fällt der Baukredit, den der Steuerungsausschuss dem Regierungsrat als Antrag vorlegt, um rund 7 Mio. Franken höher aus, als ursprünglich veranschlagt. Die zusätzlichen Kosten begründ...
1. Dez. 2016

Änderung des Jagdgesetzes; Vernehmlassung

Stellungnahme an das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) zur Änderung des Jagdgesetzes.

Altdorf, 1. Dezember 2016
Regierungsrat des Kantons Uri
1. Dez. 2016

Klimapolitik der Schweiz nach 2020: Klimaübereinkommen von Paris, Abkommen mit der Europäischen Union über die Verknüpfung der beiden Emissionshandelssysteme, Totalrevision des C02-Gesetzes; Vernehmlassung

Stellungnahme an das Bundesamt für Umwelt zu Klimapolitik der Schweiz nach 2020: Klimaübereinkommen von Paris, Abkommen mit der Europäischen Union über die Verknüpfung der beiden Emissionshandelssysteme, Totalrevision des C02-Gesetzes.

Altdorf, 1. Dezember 2016
Regierungsrat des Kantons Uri
1. Dez. 2016

Wahl von David Zurfluh, Attinghausen, als Vorsteher des Amts für Volksschulen

David Zurfluh
Der Regierungsrat hat an seiner Sitzung vom 29. November 2016 David Zurfluh als neuen Vorsteher des Amts für Volksschulen bestimmt. David Zurfluh arbeitet bereits auf dem Amt für Volksschulen als wissenschaftlicher Mitarbeiter. Er wird die Funktion auf den 1. August 2017 antreten. Er tritt damit die Nachfolge...
29. Nov. 2016

Totalrevision der Verordnung über die Erstellung elektronischer öffentlicher Urkunden und elektronischer Beglaubigungen (EÖBV); Vernehmlassung

Stellungnahme an das Bundesamt für Justiz zur Totalrevision der Verordnung über die Erstellung elektronischer öffentlicher Urkunden und elektronischer Beglaubigungen (EÖBV).

Altdorf, 29. November 2016
Regierungsrat des Kantons Uri
29. Nov. 2016

Midnight Point Uri; Weiterführung des Beitrags für die Jahre 2017 und 2018

Der Regierungsrat hat dem Trägerverein Midnight Point Uri für die Jahre 2017 und 2018 einen jährlichen Projektbeitrag aus dem Lotteriefonds gewährt. Damit ermöglicht er zusammen mit den meisten Urner Gemeinden und Privaten den Weiterbetrieb der Jugendtreffpunkte Midnightpoint Uri in Altdorf und...
22. Nov. 2016

Besuch von Bundesrat Guy Parmelin im Urserntal

Besuch Bundesrat Parmelin
Am Dienstag, 22. November 2016, besuchte Bundesrat Guy Parmelin in Begleitung von Divisionär Thomas Kaiser das Urserntal. Auf seinem Besuch erhielt der Vorsteher des VBS in Andermatt und Realp einen Einblick in die Funktion und Bedeutung des Armeesportstützpunkts Andermatt. Dieser Stützpunkt dient prim&a...
15. Nov. 2016

Modellvorhaben Wohnraumförderung

Das obere Reusstal, das Urserntal, das Schächental und weitere Gebiete im Kanton Uri waren in der Vergangenheit von Abwanderung betroffen. Dementsprechend war die Bautätigkeit auf sehr tiefem Niveau, und die vorhandene Bausubstanz wurde teilweise schlecht unterhalten. Es stehen zudem gerade auch in der histor...
15. Nov. 2016

Auflage des Projekts West-Ost-Verbindung erfolgt Ende 2017

Die umfangreichen Vorarbeiten für den Bau der vom Volk genehmigten West-Ost-Verbindung (WOV) verlaufen nach Plan. Das Projekt wurde dabei in fünf Teilprojekte aufgeteilt. Teilprojekt 1 umfasst die Linienführung WOV inklusive der Brücke über den Schächen (Trassee und Brücke). Die Ingen...
15. Nov. 2016

Ausschreibung der Stelle Projektleitung Neubau Kantonsspital Uri

Die Ausschreibung für die Neubesetzung des Projektleiters für den Um- und Neubau ist am vergangenen Freitag, 11. November 2016, erfolgt. Dazu wurde ein klares Stellenprofil mit einem scharf umrissenen Aufgabengebiet erstellt. Die Baudirektion ist zuversichtlich, dass sich ein qualifizierter Fachmann oder eine...
15. Nov. 2016

Anpassung verschiedener Normwerte für die Berechnung der Ausbildungsbeiträge

Der Kanton richtet Ausbildungsbeiträge in Form von Stipendien und Darlehen aus. Die Berechnung stützt sich auf Normwerte im Stipendienreglement. Der Regierungsrat hat verschiedene dieser Normwerte mit Wirkung auf den 1. Januar 2017 angepasst. Die Anpassung führt dazu, dass mehr und auch höhere Ausbi...
15. Nov. 2016

Bergheimatschule startet im Januar 2017 mit dem zweiten voll besetzten Kurs

Im Januar 2016 wurde die Bergheimatschule wiedereröffnet. Ein Jahr später wird nun der zweite Kurs – vollbesetzt – gestartet. Am 1. Februar 2017 wird der Landrat über die definitive Wiedereröffnung entscheiden. Startpunkt für die Wiedereröffnung der Bergheimatschule war eine Parlamentaris...
15. Nov. 2016

Beitrag für die Opfer des Wirbelsturms Matthew in Haiti

Der Wirbelsturm Matthew hat auf Haiti verheerende Schäden angerichtet. Nach letzten Angaben von Behörden und Hilfsorganisationen haben über 300 Menschen ihr Leben verloren. Rund 350'000 Bewohner entlang der Küste im Südwesten der Insel hängen von humanitärer Hilfe ab, gegen 3'000 H&au...
15. Nov. 2016

Gratulation zum Dienstjubiläum

Beat Spitzer, Vorsteher Amt für Volksschulen, ist am 1. Dezember 1991 in die Kantonsverwaltung eingetreten und erfüllt somit am 30. November 2016 das 25. Dienstjahr. Der Regierungsrat benützt die Gelegenheit, Beat Spitzer zum Dienstjubiläum zu gratulieren und dankt ihm für seine geleistete Arbe...
15. Nov. 2016

Bundesbeschluss über die Velowege sowie die Fuss- und Wanderwege als direkter Gegenentwurf zur eidgenössischen Volksinitiative «Zur Förderung der Velo-, Fuss- und Wanderwege (Velo-Initiative)»; Vernehmlassung

Stellungnahme an das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) zum Bundesbeschluss über die Velowege sowie die Fuss- und Wanderwege als direkter Gegenentwurf zur eidgenössischen Volksinitiative «Zur Förderung der Velo-, Fuss- und Wanderwege (Velo-Ini...
8. Nov. 2016

Einsatz von Gemeindepolizeiorganen zur Kontrolle des ruhenden Verkehrs in Schattdorf; Vertrag mit der Gemeinde Schattdorf

Der Gemeinderat Schattdorf will gemeindeeigene Polizeiorgane einsetzen, um auf dem Gemeindegebiet Ordnungsbussen im ruhenden Verkehr zu erheben. Die Kantonspolizei übernimmt gewisse Dienstleistungen im Ausbildungsbereich und in der Administration der Gemeindepolizeiorgane. Der Regierungsrat hat einen entsprechende...
8. Nov. 2016

Projekt Fischzucht Basis 57; Gewährung einer Unterstützung durch Mittel der Neuen Regionalpoli-tik (NRP)

Der Regierungsrat unterstützt das Fischzuchtprojekt der Basis 57 nachhaltige Wassernutzung AG (Basis57) im Rahmen der Wirtschaftsförderung. Die Basis57 plant beim Nordportal des Gotthard-Basistunnels in Erstfeld die schweizweit grösste Fischzuchtanlage mit einer Kapazität von 600 Tonnen Speisefisch ...
8. Nov. 2016

Gratulation zum Dienstjubiläum

Walter Stöckli, Altdorf, technischer Sachbearbeiter, Amt für Tiefbau, ist am 1. November 1991 in die Kantonsverwaltung eingetreten und erfüllte somit am 31. Oktober 2016 das 25. Dienstjahr. Der Regierungsrat benützt die Gelegenheit, Walter Stöckli zum Dienstjubiläum zu gratulieren und dank...
2. Nov. 2016

Revision des Versicherungsvertragsgesetzes; Vernehmlassung

Stellungnahme an das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) zur Revision des Versicherungsvertragsgesetzes.

Altdorf, 2. November 2016
Regierungsrat des Kantons Uri
27. Okt. 2016

Zweiter Workshop zur Gesamtschau Asyl mit den Urner Gemeinden

Am Mittwoch, 26. Oktober 2016, fand das zweite Treffen des Asylausschusses des Regierungsrats und des Teilstabs Asyl mit Vertreterinnen und Vertretern der Urner Gemeinden statt. Insgesamt nahmen 16 von 20 Gemeinden daran mit einer Vertretung teil. Gemeinsam wird in den kommenden Monaten eine Gesamtschau Asyl für d...
27. Okt. 2016

Erneuerung der Konzession für den Betrieb der Luftseilbahn Kohlplatz-Brüsti, Attinghausen

Der Regierungsrat hat der Luftseilbahn Attinghausen-Brüsti AG, Attinghausen, die Konzession zum Betrieb der Personenseilbahn Kohlplatz-Brüsti (obere Sektion der Brüstibahn) für weitere 30 Jahre erteilt. Die Luftseilbahn Kohlplatz-Brüsti wurde im Jahr 1974 als doppelspurige Pendelbahn erstellt, ...
7. Okt. 2016

Pensionierung Heiri Arnold – Projektstand Neues Kantonsspital

Das Vorprojekt zum Um- und Neubau des Kantonsspitals Uri (KSU) soll per Ende 2016 abgeschlossen sein. Mit dem Abschluss des Vorprojekts steht ein Wechsel in der Projektleitung an. Heiri Arnold geht auf eigenen Wunsch per 1. Januar 2017 in Frühpension. Der Regierungsrat dankt Heiri Arnold für die geleistete Ar...
6. Okt. 2016

Budget 2017 des Kantons Uri: Schwarze Null in der Erfolgsrechnung

Kennzahlen Budget 2017
Trotz deutlich tieferem Ertrag aus dem nationalen Finanzausgleich erwartet der Kanton Uri ein positives Gesamtergebnis von 0.2 Mio. Franken (Budget 2016: 0.3 Mio. Franken). Der Neubau des Berufs- und Weiterbildungszentrums Uri und die umfangreichen Vorarbeiten für den Um- und Neubau des Kantonsspitals begründ...
6. Okt. 2016

Anpassung des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer (AuG) betreffend Verfahrensnormen und Informationssysteme; Vernehmlassung

Stellungnahme an das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) zur Anpassung des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer (AuG) betreffend Verfahrensnormen und Informationssysteme.

Altdorf, 6. Oktober 2016
Regierungsrat des Kantons Uri
6. Okt. 2016

Änderung des Bundesgesetzes über die Landessprachen und die Verständigung zwischen den Sprachgemeinschaften (Sprachengesetz); Vernehmlassung

Stellungnahme an das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) zur Änderung des Bundesgesetzes über die Landessprachen und die Verständigung zwischen den Sprachgemeinschaften (Sprachengesetz).

Altdorf, 6. Oktober 2016
Regierungsrat des Kantons Uri
4. Okt. 2016

Konsens am runden Tisch in Seelisberg

Am Montagabend, 3. Oktober 2016, fand in Seelisberg der runde Tisch zum weiteren Vorgehen im Asylwesen statt. Unter der Leitung von Prof. Dr. Iwan Rickenbacher diskutierten der Gemeinderat Seelisberg, das Schweizerische Rote Kreuz, Vertreterinnen und Vertreter der IG «Vernünftige Asyllösung für See...
30. Sept. 2016

Erlegter Wolf wird präpiert

Ende Juli 2016 wurde ein Wolf erlegt, der auf den Urner Alpen über 70 Schafe gerissen hatte. Dabei handelt es sich um den ersten Wolf nach rund 160 Jahren, der im Kanton Uri erlegt wurde. Der Regierungsrat hat beschlossen, das Tier zu präparieren und zu erhalten. Wo das präparierte Tier allen-falls ausge...
30. Sept. 2016

Besuch des Regierungsrats des Kantons Nidwalden im Kanton Uri

Gruppenbild Regierungsrat Nidwalden / Regierungsrat Uri
Am Donnerstag, 29. September 2016, hat der Regierungsrat des Kantons Nidwalden die Urner Regierung besucht. Nach einem herzlichen Empfang im Rathaus in Altdorf führte die gemeinsame Reise durch den Kanton Uri ins Schwerverkehrszentrum nach Ripshausen, Erstfeld. Anschliessend fuhren die Regierungen gemeinsam nach A...
28. Sept. 2016

Treffen des Asylausschusses des Regierungsrats mit den Urner Gemeinden

Am Dienstag, 27. September 2016, hat in Altdorf ein erstes Treffen des Asylausschusses des Regierungsrats und des Teilstabs Asyl mit Vertreterinnen und Vertretern der Urner Gemeinden stattgefunden. Insgesamt nahmen 18 von 20 Gemeinden daran mit einer Vertretung teil. Der Regierungsrat will in den kommenden Monaten eine...
27. Sept. 2016

Quartiergestaltungsplan «Steinmatt Ost», Gemeinde Altdorf; Genehmigung

Der Regierungsrat hat den Quartiergestaltungsplan (QGP) «Steinmatt Ost» genehmigt. Das Gebiet befindet sich in der Wohnzone W3 in der Steinmatt. Der QGP umfasst vier Parzellen. Er bezweckt eine gesamthaft konzipierte Bebauung mit hoher architektonischer Qualität zu schaffen, die sich gut in die Umgebun...
27. Sept. 2016

Gratulation zum Dienstjubiläum

Beat Planzer, Leiter Stv. Sektion Infrastruktur, Amt für Tiefbau, ist am 1. Oktober 1976 in die Kantonsverwaltung eingetreten und erfüllt somit am 30. September 2016 das 40. Dienstjahr. Der Regierungsrat benützt die Gelegenheit, Beat Planzer zum Dienstjubiläum zu gratulieren und dankt ihm für s...
27. Sept. 2016

Verordnung über die Einführung der Landesverweisung; Vernehmlassung

Stellungnahme an das Bundesamt für Justiz zur Verordnung über die Einführung der Landesverweisung.

Altdorf, 27. September 2016
Regierungsrat des Kantons Uri
20. Sept. 2016

Änderung der Alarmierungsverordnung (AV); Vernehmlassung

Stellungnahme an das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport zur Änderung der Alarmierungsverordnung (AV).

Altdorf, 20. September 2016
Regierungsrat des Kantons Uri
20. Sept. 2016

Regierungsrat verabschiedet das Agglomerationsprogramm Unteres Reusstal

Der Urner Regierungsrat hat das Agglomerationsprogramm Unteres Reusstal verabschiedet und dem Bund zur Beurteilung eingereicht. Zuvor stimmten auch die Gemeinderäte von Altdorf, Attinghausen, Bürglen, Erstfeld, Flüelen, Schattdorf, Seedorf und Silenen dem Agglomerationsprogramm zu. Damit halten die acht ...
15. Sept. 2016

Verordnungspaket Umwelt Frühling 2017: Revision der Gewässerschutzverordnung, Anpassungen zur Schaffung von Handlungsspielraum in Erfüllung der Motion 15.3001 UREK-S (GSchV; SR 814.201); Vernehmlassung

Stellungnahme an das Bundesamt für Umwelt zum Verordnungspaket Umwelt Frühling 2017: Revision der Gewässerschutzverordnung, Anpassungen zur Schaffung von Handlungsspielraum in Erfüllung der Motion 15.3001 UREK-S (GSchV; SR 814.201).

Altdorf, 15. September 2016
Regierungsrat des Kantons Uri
15. Sept. 2016

Änderung der Verordnung über die Krankenversicherung (KVV) und der Krankenpflege-Leistungsverordnung (KLV): Preisfestsetzung von Arzneimitteln nach dem Urteil des Bundesgerichts vom 14. Dezember 2015 und Vergütung von Arzneimitteln im Einzelfall; Vernehmlassung

Stellungnahme an das Bundesamt für Gesundheit zur Änderung der Verordnung über die Krankenversicherung (KVV) und der Krankenpflege-Leistungsverordnung (KLV): Preisfestsetzung von Arzneimitteln nach dem Urteil des Bundesgerichts vom 14. Dezember 2015 und Vergütung von Arzneimitteln im Einzelfall. Al...
15. Sept. 2016

Änderung der Eigenmittelverordnung (Eigenmittelunterlegung bei Derivaten und Fondsanteilen); Vernehmlassung

Stellungnahme an das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) zur Änderung der Eigenmittelverordnung (Eigenmittelunterlegung bei Derivaten und Fondsanteilen).

Altdorf, 15. September 2016
Regierungsrat des Kantons Uri
6. Sept. 2016

Totalrevision der Verordnung zum Hochschulförderungs- und -koordinationsgesetz (V-HFKG) und Verordnung des WBF über die Bauinvestitions- und Baunutzungsbeiträge für Hochschulbauten (Hochschulbautenverordnung); Vernehmlassung

Stellungnahme an das Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI) zur Totalrevision der Verordnung zum Hochschulförderungs- und -koordinationsgesetz (V-HFKG) und Verordnung des WBF über die Bauinvestitions- und Baunutzungsbeiträge für Hochschulbauten (Hochschulbautenverordnung...
1. Sept. 2016

15.057 Volksinitiative. Ja zum Schutz der Privatsphäre; Vernehmlassung zum direkten Gegenentwurf

Stellungnahme an die Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV) zur 15.057 Volksinitiative. Ja zum Schutz der Privatsphäre; Vernehmlassung zum direkten Gegenentwurf.

Altdorf, 1. September 2016
Regierungsrat des Kantons Uri
31. Aug. 2016

Sechs NEAT-Züge halten täglich in Flüelen

Am 11. Dezember geht der Gotthard-Basistunnel in den fahrplanmässigen Betrieb. Die SBB hat heute die Kernpunkte ihres Angebots nach dem Fahrplanwechsel im Dezember 2016 veröffentlicht. Der Urner Regierungsrat nimmt erfreut zur Kenntnis, dass ab dem 11. Dezember 2016 sechsmal täglich EC/IC-Züge – j...
30. Aug. 2016

Wahl von Urs Zanitti als Vorsteher des Amts für Arbeit und Migration

Urs Zanitti
Der Regierungsrat hat Urs Zanitti, Flüelen, als Vorsteher des Amts für Arbeit und Migration gewählt. Der 58-jährige Urs Zanitti ist in Altdorf geboren und aufgewachsen. Nach dem Studium der Wirtschaftswissenschaften in Bern war er in verschiedenen leitenden Positionen im Eidgenössischen Departe...
30. Aug. 2016

Kantonsbeitrag an Steinschlagschutznetze und Alarmanlagen auf der Gotthard Bergstrecke der SBB

Die Gotthard Bergstrecke der SBB ist an vielen Stellen durch Naturprozesse gefährdet. Die SBB haben die Gotthardstrecke zwischen Erstfeld und Chiasso auf mögliche Gefahrenstellen bezüglich Steinschlag und Felssturz untersucht. Dabei wurden im Kanton Uri mehrere Stellen ausgeschieden, an denen die Schutzz...
25. Aug. 2016

Totalrevision des Bundesgesetzes über das Schweizerische Institut für Rechtsvergleichung; Vernehmlassung

Stellungnahme an das Bundesamt für Justiz zur Totalrevision des Bundesgesetzes über das Schweizerische Institut für Rechtsvergleichung.

Altdorf, 25. August 2016
Regierungsrat des Kantons Uri
25. Aug. 2016

Verordnung über den internationalen automatischen Informationsaustausch in Steuersachen (AIAV); Vernehmlassung

Stellungnahme an das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) zur Verordnung über den internationalen automatischen Informationsaustausch in Steuersachen (AIAV).

Altdorf, 25. August 2016
Regierungsrat des Kantons Uri
23. Aug. 2016

Regierungsratsfoto 2016-2018 – Konstanz und Aufbruch

Regierungsrat des Kantons Uri 2016
Der aus Uri stammende Fotograf Valentin Luthiger hat den Regierungsrat des Kantons Uri vor dem Nordportal des neu eröffneten Gotthard-Basistunnels fotografiert. Mit der NEAT wird in diesem Jahr ein bedeutendes Bauwerk fertiggestellt, das es jetzt auch zum Vorteil des Kantons Uri und der Region zu nutzen gilt. Der ...
23. Aug. 2016

Erteilung des Notariatspatents an MLaw Christian Gisler, Altdorf

Der Regierungsrat hat MLaw Christian Gisler (geboren 1987), von Schattdorf, in Altdorf, das urnerische Notariatspatent erteilt. Christian Gisler hat vor Kurzem die urnerische Notariatsprüfung bestanden. Die Standeskanzlei wird die Erteilung des Notariatspatents im Amtsblatt publizieren und den neuen Notar im Staat...
23. Aug. 2016

Verordnung über die Ombudsstelle; Freigabe für das Vernehmlassungsverfahren

Der Regierungsrat hat das Landammannamt ermächtigt, zur entworfenen Verordnung über die Ombudsstelle eine Vernehmlassung durchzuführen. Die Institutionalisierung einer kantonalen Ombudsstelle soll mit einem auf die Urner Verhältnisse abgestimmten Organisationsmodell erfolgen. Die Beratung durch ein...
23. Aug. 2016

Änderung der Kantonsverfassung (Neuregelung des Gesetzesreferendums); Freigabe für das Vernehmlassungsverfahren

Der Regierungsrat hat das Landammannamt ermächtigt, zu einer Änderung der Kantonsverfassung eine Vernehmlassung durchzuführen. Im Vordergrund steht dabei die Absicht, das obligatorische Gesetzesreferendum abzuschaffen. Dieses wurde mit der Abschaffung der Landsgemeinde im Jahr 1928 eingeführt. Es gi...
23. Aug. 2016

Kantonsspital Uri: Eröffnung der Vernehmlassung zu den Entwürfen zur Totalrevision des Kantonsspitalgesetzes, zur neuen Kantonsspitalverordnung und zur Eigentümerstrategie

Mit der Änderung des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10) zur neuen Spitalfinanzierung im Jahr 2012 erfolgten verschiedene Anpassungen im Spitalbereich. Die wesentlichen Neuerungen sind die Vergütung der stationären Leistungen mittels leistungsorientierter Fallpauschalen unte...
16. Aug. 2016

Asylunterkünfte im Kanton Uri – Regierungsrat will Gesamtschau

Der Regierungsrat hat sich mit der aktuellen Situation im Vollzug des Asylwesens im Kanton Uri und insbesondere mit der Frage der Unterbringung auseinandergesetzt und verschiedene Massnahmen beschlossen. Der Bund verteilt die Asylsuchenden auf die Kantone. Der Kanton Uri ist verpflichtet, 0.5 Prozent der Personen aus ...
30. Juni 2016

Wahl von Dr. Christian Mattli-Lemmel als neuer Generalsekretär der Bildungs- und Kulturdirektion

Christian Mattli
Der Regierungsrat hat an seiner Sitzung vom 28. Juni 2016 Dr. Christian Mattli-Lemmel zum neuen Generalsekretär der Bildungs- und Kulturdirektion gewählt. Dr. Christian Mattli-Lemmel ist zurzeit geschäftsführender Gesellschafter einer Firma, die Mandate in den Bereichen Führungsunterstützu...
14. Juni 2016

Regierungsrätliche Vertretung in Gremien

Der Regierungsrat hat Volkswirtschaftsdirektor Urban Camenzind als Vertreter des Kanton in den Verwaltungsrat der Kraftwerk Amsteg AG (KWA AG) abgeordnet. Er ersetzt den bisherigen Vertreter des Kantons Uri, Markus Züst, der als Regierungsrat zurückgetreten ist. Der Kanton Uri ist Miteigentümer an der KW...
14. Juni 2016

Kantonales Referendum gegen die Änderung der Nebenamtsverordnung zustande gekommen

Das Referendum gegen die Änderung der Nebenamtsverordnung vom 25. Februar 2016 hat die notwendige Zahl von gültigen Unterschriften erreicht und ist damit formell zustande gekommen. Der Regierungsrat hat die Volksabstimmung zur Änderung der Nebenamtsverordnung auf den 25. September 2016 festgesetzt. Gegen...
14. Juni 2016

Gratulation zu Dienstjubiläen

Kurt Gamma, Altdorf, und Adolf Hänni, Bürglen, beide Wachtmeister beim Amt für Kantonspolizei, sind am 1. September 1991 in die Kantonsverwaltung eingetreten und erfüllen somit am 31. August 2016 das 25. Dienstjahr. Der Regierungsrat benützt die Gelegenheit, Adolf Hänni und Kurt Gamma zum ...
25. Mai 2016

Wahl von Samuel Bissig zum Vorsteher des Amts für Soziales

Samuel Bissig
Der Regierungsrat hat den 31-jährigen Samuel Bissig, Schattdorf, als Vorsteher des Amts für Soziales gewählt. Samuel Bissig arbeitet seit 2013 als Bereichsleiter Soziales und Alter bei der Gemeinde Risch Rotkreuz (ZG). Zuvor leitete er unter anderem während anderthalb Jahren den Sozialdienst Urner O...
24. Mai 2016

Bundesgericht stützt Urner Volk

Bei der Nutzung der Wasserkraft geht die Urner Regierung in die richtige Richtung. Das bestätigt ein aktuelles Urteil des Bundesgerichts Lausanne. Das höchste Gericht des Landes hat die Beschwerde der KW Schächenschale AG gegen die Änderung der Gewässernutzungsverordnung (GNV) «in allen T...
24. Mai 2016

Totalrevision der Verordnung über die Schadenwehr; Freigabe für das Vernehmlassungsverfahren

Der Regierungsrat hat die Sicherheitsdirektion beauftragt, zu einer Totalrevision der Verordnung über die Schadenwehr eine Vernehmlassung durchzuführen. Die Verordnung über die Schadenwehr stammt aus dem Jahr 1995. Sie wurde seitdem mehrmals revidiert. Die Schadenwehrverordnung regelt die Abwehr und die ...
24. Mai 2016

Gratulation zum Dienstjubiläum

Manfred Lussmann, Erstfeld, Stv. Gruppenleiter Leittechnik und Projekte beim Amt für Betrieb Nationalstrassen, ist am 1. Juni 1991 in die Kantonsverwaltung eingetreten und erfüllt somit am 31. Mai 2016 das 25. Dienstjahr. Der Regierungsrat benützt die Gelegenheit, Manfred Lussmann zum Dienstjubiläum...
18. Mai 2016

Quartiergestaltungsplan «Grund», Gemeinde Silenen; Genehmigung

Der Regierungsrat hat den Quartiergestaltungsplan (QGP) Grund in der Gemeinde Silenen genehmigt. Das Gebiet befindet sich hauptsächlich in der dreigeschossigen Wohn- und Gewerbezone WG3 und zu einem kleinen Teil in der zweigeschossigen Wohnzone W2. Der QGP «Grund» umfasst zwei Parzellen und sieht eine ...
18. Mai 2016

Lic. iur. Stefanie Romer, Staatsanwältin bei der Staatsanwaltschaft Uri; Anstellung

Der Regierungsrat hat lic. iur. Stefanie Romer, Wilen (SZ), auf den 1. September 2016 infolge Kündigung des bisherigen Stelleninhabers als Staatsanwältin bei der Staatsanwaltschaft angestellt. Stefanie Romer widmete sich nach der Matura im Jahr 1999 dem Studium der Rechtswissenschaft an der Universität Z...
18. Mai 2016

Wahl der Arbeitgebervertretung in die Kassenkommission für die Legislaturperiode 2016 bis 2020

Gemäss dem Bundesgesetz über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVG) haben Arbeitnehmer und Arbeitgeber das Recht, in das oberste Organ der Vorsorgeeinrichtung die gleiche Zahl von Vertretern zu entsenden. Für die Amtsdauer vom 1. Juni 2016 bis 31. Mai 2020 hat der Regierungsr...
18. Mai 2016

Stiftung Behindertenbetriebe Uri; Wahl des Stiftungsrats vom 1. Juni 2016 bis 31. Mai 2020

Gemäss der Stiftungsurkunde der Stiftung Behindertenbetriebe Uri (SBU) wählt der Regierungsrat eine Präsidentin oder einen Präsidenten und vier bis acht Mitglieder des Stiftungsrats für die Amtsdauer von vier Jahren. Der Präsident Stefan Fryberg und die drei Mitglieder Beat Heinzer, Ruedi ...
18. Mai 2016

Kantonsspital Uri; Wahl des Spitalrats für die Amtsdauer vom 1. Juni 2016 bis 31. Mai 2020

Der Spitalrat ist das oberste Organ des Kantonsspitals Uri. Er ist verantwortlich für dessen Gesamtleitung und strategische Führung. Der Spitalrat besteht aus dem Präsidium und aus vier Mitgliedern. Der Präsident und die vier Mitglieder des Spitalrats stellen sich für eine Wiederwahl für d...
21. Apr. 2016

Direktionsverteilung und konstituierende Sitzung des Regierungsrats 2016-2020

Regierungsrat 2016-2020
Der Regierungsrat hat sich in der neu gewählten Zusammensetzung zur konstituierenden Sitzung für die Legislaturperiode 2016-2020 getroffen. Nach einleitenden Worten durch den designierten Landammann Beat Jörg, Gurtnellen, zur künftigen Zusammenarbeit und zum Kollegialsystem wurde folgende Direktions...
21. Apr. 2016

Strategie zur Förderung der Seilbahnen im Kanton Uri verabschiedet

Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung vom 19. April 2016 die Strategie zur Förderung der Seilbahnen im Kanton Uri verabschiedet. Im Fokus der Seilbahnförderstrategie stehen die vorwiegend touristischen Seilbahnen, für die bisher keine verbindlichen Richtlinien betreffend der finanziellen Unterstüt...
21. Apr. 2016

Bistum Chur: Regierungsrat für Status quo

Der Regierungsrat hat gegenüber dem Bischof von Chur, Dr. Vitus Huonder, zu einigen Fragen Stellung genommen. Dieser hatte den Kanton Uri eingeladen, zur Thematik «Bistum Chur» und «Bistum Urschweiz» Stellung zu nehmen. Grundsätzlich ist es Sache der katholischen Kirche, die Einteilu...
19. Apr. 2016

Urteil des Obergerichts im Fall Ignaz Walker

Der Regierungsrat hat heute das Dispositiv zum Urteil des Obergerichts im Prozess gegen Ignaz Walker zur Kenntnis genommen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Zum Gerichtsurteil äussert sich der Regierungsrat aus Gründen der Gewaltenteilung und der richterlichen Unabhängigkeit nicht. Sobald e...
10. Apr. 2016

Wahl- und Abstimmungsresultate vom 10. April 2016

Die Wahlresultate des 2. Wahlgangs in den Regierungsrat finden Sie im Lauf des Sonntagnachmittags, 10. April 2016, an dieser Stelle.
6. Apr. 2016

Gottardo 2016: Vereinbarung zur Zusammenarbeit der Kantone Tessin und Uri unterzeichnet

Norman Gobbi und Beat Arnold
Der Sicherheitsdirektor des Kantons Uri, Beat Arnold, und der Direktor des Dipartimento delle istituzioni, Norman Gobbi, haben gestern im Namen ihrer jeweiligen Regierung die Vereinbarung über die Errichtung eines Führungsstabs Polizei für die Planung und Durchführung der geplanten Feierlichkeiten z...
6. Apr. 2016

Besuch von Kardinal Baselios Cleemis beim Regierungsrat des Kantons Uri

Besuch von Kardinal Cleemis
Am Dienstag, 5. April 2016, besuchte Kardinal Baselios Cleemis aus Indien den Regierungsrat. Der indische Kardinal weilt derzeit in Altdorf zu Besuch bei Jon Joy, einem seiner Priester. Am Besuch nahmen auch der Präsident der römisch-katholischen Landeskirche Uri, Stefan Fryberg, Dekan Daniel Krieg, Vikar Jon...
5. Apr. 2016

Wahl von Toni Epp zum neuen Vorsteher des Amts für Strassen- und Schiffsverkehr

Toni Epp
Der Regierungsrat hat Toni Epp aus Amsteg zum neuen Vorsteher des Amts für Strassen- und Schiffsverkehr gewählt. Die Sicherheitsdirektion hat mit den infrage kommenden Kandidaten ein-gehende Vorstellungsgespräche geführt. Toni Epp konnte aufgrund seiner Ausbildung, seiner Er-fahrung, seinem Werdegan...
5. Apr. 2016

Gratulation zum Dienstjubiläum

Claudia Gnos-Bissig, Altdorf, kaufmännische Mitarbeiterin bei der Staatsanwaltschaft, erfüllt am 16. April 2016 das 25. Dienstjahr. Der Regierungsrat benützt die Gelegenheit, Claudia Gnos-Bissig zum Dienstjubiläum zu gratulieren und dankt ihr für die geleistete Arbeit im Dienste des Kantons Uri...
16. März 2016

Erfreulicher Rechnungsabschluss 2015

Rechnungsabschluss 2015
Das Ergebnis der Erfolgsrechnung 2015 liegt mit einem Ertragsüberschuss von 21.1 Mio. Franken um 16.6 Mio. Franken über dem Budget. Diese positive Abweichung setzt sich aus Mehrerträgen von 10.4 Mio. Franken und Minderaufwendungen von 6.2 Mio. Franken zusammen. Die Nettoinvestitionen sind mit 22.3 Mio. F...
19. Feb. 2016

Besuch der Bundesräte Ueli Maurer und Guy Parmelin beim Urner Regierungsrat

Besuch BR Parmelin und BR Maurer
Am Freitag, 19. Februar 2016, besuchten die Bundesräte Ueli Maurer und Guy Parmelin den Kanton Uri. Sie trafen sich mit einer Delegation des Regierungsrats zum Gedankenaustausch. Für Bundesrat Guy Parmelin war die Visite gleichzeitig der traditionelle Antrittsbesuch, den Mitglieder des Bundesrats zu Beginn ih...
16. Feb. 2016

Sanierung Gotthard-Strassentunnel; Regierungsrat tritt nicht auf Abstimmungsbeschwerde ein

Ein Stimmbürger hat am 5. Februar 2016 eine Abstimmungsbeschwerde gegen die Ansetzung der eidgenössischen Abstimmung zur Sanierung des Gotthard-Strassentunnels eingereicht. Der Beschwerdeführer macht geltend, dass der konkrete Wortlaut der Abstimmungsfrage "Wollen Sie die Änderung vom 26. Septe...
2. Feb. 2016

Kantonale Volksinitiative zur Einreichung einer Standesinitiative zur Abschaffung der obligatorischen Neulenkerkurse (WAB-Kurse) zustandegekommen

Die am 19. Januar 2016 eingereichte kantonale Volksinitiative zur Einreichung einer Standesinitiative zur Abschaffung der obligatorischen Neulenkerkurse (WAB-Kurse) ist zustande gekommen. Von den eingereichten 979 Unterschriften sind 691 Unterschriften gültig. Damit ist die von der Verfassung geforderte Zahl von 6...
26. Jan. 2016

Kitesurfer starten nur noch in Isleten

Ab 1. Februar 2016 steht Kitesurfern am Urnersee ein einziger Start- beziehungsweise Landeplatz zur Verfügung. Der Regierungsrat hat diese Neuerung in einem Reglement festge-schrieben. Seit dem 30. September 2015 ist klar, welche Zone auf dem Urnersee zum Kitesurfen befahren werden darf. Der Urner Landrat hat die...
26. Jan. 2016

Gratulation zu Dienstjubiläen

Hanspeter Wyrsch, Seedorf, Schlosser beim Amt für Betrieb Nationalstrassen, Margrit Rothenbühler, Ennetbürgen, kaufmännische Mitarbeiterin im Direktionssekretariat Baudirektion, sind am 1. Februar 1976 in die Kantonsverwaltung eingetreten und erfüllen somit am 31. Januar 2016 das 40. Dienstjahr...
19. Jan. 2016

Jahresziele 2016 und Erfolgskontrolle 2015 des Regierungsrats

Der Regierungsrat hat die Jahresziele für das Jahr 2016 verabschiedet. Gleichzeitig hat er anhand der letztjährigen Jahresziele die Erfolgskontrolle 2015 vorgenommen. Die Jahresziele sind abgestimmt auf das Regierungsprogramm 2012 bis 2016. Im Jahr 2016 will der Regierungsrat wie schon im Vorjahr die priorit...
19. Jan. 2016

Gratulation zum Dienstjubiläum

Paul Walker, Root, Leiter der Koordinationsstelle für Baueingaben sowie der Fachstelle für Bauten ausserhalb der Bauzone beim Amt für Raumentwicklung, ist am 1. Februar 1991 in die Kantonsverwaltung eingetreten und erfüllt somit am 31. Januar 2016 das 25. Dienstjahr. Der Regierungsrat benützt d...
30. Apr. 2015

Der Kanton Uri an der Expo Milano 2015 – Neuer Tourismusvideo vorgestellt

From Uri with Love
Am Vorabend der Eröffnung der Weltausstellung Expo 2015 in Mailand feierte in Altdorf der neue Tourismusvideo des Kantons Uri Vernissage. Ab dem 1. Mai 2015 ist Uri im Rahmen der Ausstellung der Gotthardkantone in Mailand präsent. Unter dem Titel „From Uri with Love“ werden reizvolle Landschaftsansichten des...