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Zweiter Workshop zur Gesamtschau Asyl mit den Urner Gemeinden

27. Oktober 2016
Am Mittwoch, 26. Oktober 2016, fand das zweite Treffen des Asylausschusses des Regierungsrats und des Teilstabs Asyl mit Vertreterinnen und Vertretern der Urner Gemeinden statt. Insgesamt nahmen 16 von 20 Gemeinden daran mit einer Vertretung teil. Gemeinsam wird in den kommenden Monaten eine Gesamtschau Asyl für den Kanton Uri entwickelt. An der Veranstaltung im Rathaus wurden die Ergebnisse eines Workshops eines ersten Treffens vom 27. September 2016 erläutert.

Die Information an die Gemeinden über die Lage im Asylwesen soll verbessert werden. Die Gesundheits-, Sozial- und Umweltdirektion hat dieses Anliegen aufgenommen und an der Veranstaltung eine erste Ausgabe eines Reportings zuhanden der Gemeinden vorgestellt. Viermal jährlich wird damit den Gemeinden in übersichtlicher Form über die Lage im Asylwesen berichtet. In diesen Informationsschreiben ist auch stets ein aktueller Überblick über die Anzahl der auf die Gemeinden zugewiesenen Asylbewerber enthalten.

Um die Kommunikation zwischen dem Kanton, dem Schweizerischen Roten Kreuz und den Gemeinden direkter und klarer zu regeln, werden auf allen Ebenen Ansprechperson definiert. Um aufzuzeigen, wie die Zusammenarbeit und die Verantwortlichkeiten aussehen und welche Ziele zu erreichen sind, wird im Rahmen der Gesamtschau Asyl auch ein Leitbild «Asylwesen im Kanton Uri» erarbeitet.

Der Regierungsrat präsentierte an dieser Veranstaltung den Gemeinden das in den vergangenen Monaten erarbeitete Konzept für die Unterbringung von Asylsuchenden in Zivilschutzanlagen in ausserordentlichen Lagen. Dieses Konzept wurde auf Veranlassung des Bundes im Hinblick auf den Fall erstellt, wenn alle Mittel zur Bewältigung der ordentlichen Lage ausgeschöpft sind. Konkret tritt die ausserordentliche Lage ein, wenn dem Kanton Uri innert weniger Tage mehr als 100 Asylsuchende zugewiesen werden. Dass dieser Fall eintritt, ist aufgrund der derzeitigen Lage sehr unwahrscheinlich. Der Teilstab Asyl des Kantons hat fünf Zivilschutzanlagen in den Gemeinden Altdorf, Erstfeld und Silenen geprüft. Als geeignet für die Unterbringung von Asylsuchenden haben sich die Truppenunterkunft ALST im Moosbad und das Regierungs-KP beim Berufs- und Weiterbildungszentrum an der Attinghauserstrasse erwiesen. Die Sicherheit in diesen Anlagen hat hohe Priorität. Im Fall einer ausserordentlichen Lage wird ein durchgehender Sicherheitsdienst mit Zutrittskontrolle aufgezogen. Der Gemeinderat Altdorf wurde über die Ergebnisse der Standortevaluation informiert. Er trägt dieses Vorhaben mit und hat konstruktive Anregungen eingebracht, die im Konzept aufgenommen wurden.

Im Rahmen eines Workshops erhielten die Gemeinden Gelegenheit, sich zur möglichen künftigen Aufgabenteilung zu äussern. Vorschläge für einen Verteilschlüssel bezogen auf eine gleichmässige Verteilung der Asylsuchenden auf die Gemeinden sollen in den nächsten Monaten durch eine gemischte Arbeitsgruppe erarbeitet werden. Diese wird auch die weiteren Schritte im Rahmen der Gesamtschau Asyl angehen. In der paritätisch zusammengesetzten Arbeitsgruppe sind Kantons- und Gemeindevertreter sowie das Schweizerische Rote Kreuz vertreten. Die Gesamtschau Asyl und das Leitbild «Asylwesen im Kanton Uri» sollen bis zum Ende des ersten Quartals 2017 vorliegen.

Link: "Asyl-News" (Ausgabe Oktober 2016)
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