Projekt Gemeindestruktur-Reform

Im Regierungsprogramm 2009-2012 hat sich der Regierungsrat zum Ziel gesetzt, die rechtlichen Voraussetzungen für eine optimale Gemeindestruktur zu schaffen. Nach dem Projektstart am 1. Juli 2009 werden im Rahmen der Ist-Analyse die Stärken und Schwächen der bestehenden Urner Gemeindestrukturen analysiert, die Bedürfnisse des Kantons und der Gemeinden hinsichtlich einer optimierten Gemeindestruktur erarbeitet und die zu berücksichtigenden Themenfelder des Projekts festgelegt. In der ersten Jahreshälfte 2010 sollen dem Regierungsrat Thesen zur Gemeindeentwicklung unterbreitet werden. Diese halten fest, welche Rolle den Gemeinden in Zukunft zukommen soll. Anschliessend sollen eine Verfassungsänderung (Volksabstimmung im Jahr 2011) und ein Massnahmenpaket erarbeitet werden. Gestützt auf die rechtskräftige neue Verfassungsregelung werden alsdann die notwendigen Umsetzungsschritte eingeleitet und verwirklicht. Ab dem Jahr 2012 könnten somit erste Projekte umgesetzt werden.

Medientexte

• Medienmitteilung vom 1. Juli 2009 - Start der Gemeindestruktur-Reform
• Medienmitteilung vom 29. April 2009 - Zielsetzung und Projektorganisation

PRojektorganisation

• Projektorganisation, Stand 1. Juli 2009

Grundlagen - Berichte

• Bericht zur Gemeinde- und Gebietsreform im Kanton Uri (vom Landrat zur Kenntnis genommen am 20. Februar 2008