B Finanzdirektion Uri	Rücksendung bis 29. November 2019

Direktionssekretariat

Heinrich Furrer

Klausenstrasse 2

6460 Altdorf UR
Fragebogen für die Kantonale Verwaltung

Direktion:

Fragebogen

zum Wirkungsbericht des Finanz- und Lastenausgleichs zwischen dem Kanton und den Gemeinden 2016 bis 2019 (WBFiLa2020)

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Altdorf, 14. August 2019

Vorwort

Gemäss Artikel 37 Finanz- und Lastenausgleichsgesetz FiLaG (RB 3.2131) legt der Regierungsrat dem Landrat alle vier Jahre einen Bericht über den Vollzug und die Wirkung dieses Gesetzes vor.

Der Wirkungsbericht soll feststellen, ob und inwiefern die Ziele des Finanzausgleichs in der vergangenen Periode erreicht worden sind. Er erörtert die möglichen Massnahmen für die kommende Periode.

Die Gemeinden erstellen im gleichen Zeitraum zuhanden des Regierungsrates den Wirkungsbericht um Zentrumsleistungsausgleich [WBZL 2020] (vgl. Art. 26 Abs. 2 FiLaG).

Um eine umfassende Sicht des Vollzuges, der Zielerfüllung und der Wirkung des Finanz- und Lastenausgleichs FiLa zu erhalten, möchte die Finanzdirektion auch die Gemeinden, Dritte und die Kantonale Verwaltung mittels eines Fragebogens in den Wirkungsbericht mit einbeziehen.

Parallel zum WB2020 werden auch die nötigen Änderungen der Rechtsgrundlagen zur Umsetzung der Massnahmen aus der Überarbeitung des Finanz- und Lastenausgleichs vorbereitet. Diese Massnahmen wurden in den Jahren 2017/2018 zusammen mit den Gemeinden erarbeitet und tragen zur Verbesserung des Systems bei. Sie sind bei der Beantwortung des vorliegenden Fragebogens jedoch nicht mehr aufzuführen.

Wir bitten Sie, uns zu unterstützen, den Fragebogen vollständig auszufüllen (zutreffendes bitte ankreuzen ) und termingerecht zuzustellen.

Der Fragebogen „Fragebogen für die Kantonale Verwaltung“ kann auch elektronisch (Word) ausgefüllt werden. Sie finden ihn unter folgendem Link:

http://www.ur.ch/de/verwaltung/dienstleistungen/welcome.php?dienst_id=3147&page=7

=> Abgabetermin für den Fragebogen ist der 29. November 2019

Für allfällige Fragen zum vorliegenden Fragebogen WBFiLa2020 steht Ihnen Herr Heinrich Furrer, Leiter Dienste, Finanzdirektion Uri, Tel. 041 875 21 14, E-Mail heinrich.furrer@ur.ch zur Verfügung.

Wir bitten Sie, an der Umfrage teilzunehmen, danken Ihnen für Ihre Unterstützung und hoffen auf zahlreiche Rücksendungen.

1. Vollzug Finanz- und Lastenausgleich

1.1	Wie gross ist der Ressourcenaufwand den Sie für die jährliche Datenlieferung an die Finanzdirektion zum Ressourcen- und Lastenausgleich betreiben?

> 8 Stunden	< 8 Std. aber > 4 Std.	< 4 Std.	keinen Aufwand

1.2	A): Im Allgemeinen funktioniert der Vollzug der Ihrer Direktion übertragenen Programmvereinbarungen in der Funktion als „Leistungsbesteller“ …

gut	zufrieden stellend	unbefriedigend	kein „Leistungsbesteller“

B): Im Allgemeinen funktioniert der Vollzug der Ihrer Direktion übertragenen Programmvereinbarungen in der Funktion als „Leistungserbringer“ …

gut	zufrieden stellend	unbefriedigend	kein „Leistungserbringer“

1.3	A): Im Allgemeinen funktionieren die Abläufe, die Zusammenarbeit und Zahlungsströme mit den Programmvereinbarungen als „Leistungsbesteller“ gegenüber der Situation vor 2008 …

besser	gleich gut	schlechter	kein „Leistungsbesteller“

B): Im Allgemeinen funktionieren die Abläufe, die Zusammenarbeit und Zahlungsströme mit den Programmvereinbarungen als „Leistungserbringer“ gegenüber der Situation vor 2008 …

besser	gleich gut	schlechter	kein „Leistungserbringer“

1.4	A): Welche allgemeine Gesamtnote 1 bis 6 (1 schlechteste Note/ 6 beste Note) würden Sie als „Leistungsbesteller“ von Programmvereinbarungen den „Leistungserbringern“ im Bereich des Vollzuges erteilen?

1	1.5	2	2.5	3	3.5	4	4.5	5	5.5	6	kein „Leistungsbesteller“

B): Welche allgemeine Gesamtnote 1 bis 6 (1 schlechteste Note/ 6 beste Note) würden Sie als „Leistungserbringer“ von Programmvereinbarungen den „Leistungsbestellern“ im Bereich des Vollzuges erteilen?

1	1.5	2	2.5	3	3.5	4	4.5	5	5.5	6	kein „Leistungserbringer“

Kurzbemerkungen zum Vollzug siehe am Schluss des Fragebogens (nur elektronisch)

Bemerkungen zum Vollzug siehe separates Schreiben

Keine Bemerkungen zum Vollzug

2. Ziele und Wirkung des Finanz- und Lastenausgleichs

2.1	Der FiLa hat zum Ziel, die Aufgabenteilung zwischen dem Kanton und den Gemeinden bzw. Dritten zu optimieren.

A): Ist Ihrer Meinung nach mit Einführung des FiLa per 01. Januar 2008 die Aufgabenteilung zwischen dem Kanton - in Funktion als „Leistungsbesteller“ - und den Gemeinden und Dritten als „Leistungserbringer“…

besser geregelt	unverändert	verschlechtert	kein „Leistungsbesteller“

B): Ist Ihrer Meinung nach mit Einführung des FiLa per 01. Januar 2008 die Aufgabenteilung zwischen dem Kanton - in Funktion als „Leistungserbringer“ - und den Gemeinden und Dritten als „Leistungsbesteller“…

besser geregelt	unverändert	verschlechtert	kein „Leistungserbringer“

2.2	Zusätzlich hat der FiLa zum Ziel durch Aufgabenteilungen zwischen dem Kanton und den Gemeinden bzw. Dritten die Aufgaben kostengünstiger bzw. wirksamer (mehr Leistung für die gleichen Kosten) zu erfüllen.

A): Hat sich Ihrer Meinung nach das Kosten-/Nutzenverhältnis mit Einführung des FiLa per 01. Januar 2008 durch die Aufgabenteilungen zwischen Ihnen - in Funktion als „Leistungsbesteller“ - und den Gemeinden und Dritten als „Leistungserbringer“ …

verbessert	blieb unverändert	verschlechtert	kein „Leistungsbesteller“

B): Hat sich Ihrer Meinung nach das Kosten-/Nutzenverhältnis mit Einführung des FiLa per 01. Januar 2008 durch die Aufgabenteilungen zwischen Ihnen - in Funktion als „Leistungserbringer“ - und den Gemeinden und Dritten als „Leistungsbesteller“ …

verbessert	blieb unverändert	verschlechtert	kein „Leistungserbringer“

2.3.	Durch die Aufgabenentflechtung sollten auch die Handlungsspielräume des Kantons, der Gemeinden und Dritten vergrössert werden.

A): Wurden bei Ihrer Direktion durch die Aufgabenentflechtung in Funktion als „Leistungsbesteller“ Ihre Handlungsspielräume …

vergrössert	blieben unverändert	verkleinert	kein „Leistungsbesteller“

B): Wurden bei Ihrer Direktion durch die Aufgabenentflechtung in Funktion als „Leistungserbringer“ Ihre Handlungsspielräume …

vergrössert	blieben unverändert	verkleinert	kein „Leistungserbringer“

2.4	A): Gibt es Bereiche bei denen die gewählte Aufgabenteilung zwischen dem Kanton als „Leistungsbesteller“ und den Gemeinden bzw. Dritten nicht zweckmässig sind?

ja	nein

Wenn ja, welcher (Bereich) und was (gewünschte Änderung) sollte warum (Kurzbegründung) geändert werden?

Bereich 1:	gewünschte Änderung:	Kurzbegründung:

Bereich 2:	gewünschte Änderung:	Kurzbegründung:

Zusätzliche Bereiche siehe separates Schreiben

B): Gibt es Bereiche bei denen die gewählte Aufgabenteilung zwischen dem Kanton als „Leistungserbringer“ und den Gemeinden bzw. Dritten nicht zweckmässig sind?

ja	nein

Wenn ja, welcher (Bereich) und was (gewünschte Änderung) sollte warum (Kurzbegründung) geändert werden?

Bereich 1:	gewünschte Änderung:	Kurzbegründung:

Bereich 2:	gewünschte Änderung:	Kurzbegründung:

Zusätzliche Bereiche siehe separates Schreiben

2.5	Welche allgemeine Gesamtnote 1 bis 6 (1 schlechteste Note/ 6 beste Note) würden Sie für die Wirkung der Aufgabenteilung bzw. Programmvereinbarungen in der Wirkungsperiode 2016 bis 2019 erteilen?

1	1.5	2	2.5	3	3.5	4	4.5	5	5.5	6

Kurzbemerkungen zu den Zielen und Wirkungen siehe am Schluss des Fragebogens (nur elektronisch)

Bemerkungen zu den Zielen und Wirkungen siehe separates Schreiben

Keine Bemerkungen zu den Zielen und Wirkungen

3. Kurzbemerkungen

3.1 Kurzbemerkungen zum Vollzug

[Textlänge max. 1‘000 Zeichen]

..........

3.2 Kurzbemerkungen zu den Zielen und Wirkungen

[Textlänge max. 1‘000 Zeichen]

..........

Datum:	Unterschrift/Stempel: