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Neuorganisation des Sonderstabs COVID-19 per 1. Dezember 2020

10. November 2020

Der Regierungsrat hat eine Neuorganisation des Sonderstabs COVID-19 beschlossen. Dieser wurde Mitte Juni nach dem Einsatz des Kantonalen Führungsstabs eingesetzt, um den Übergang in die normale Lage sicherzustellen. Der Sonderstab war Sicherheitsdirektor Dimitri Moretti unterstellt. Er wurde durch Stefan Simmen, Kantonspolizei, geleitet und betrieb ein Lagebüro (Leitung: Josef Loretz, Kantonspolizei) sowie eine Kommunikationsabteilung (Gustav Planzer, Kantonspolizei). Für polizeiliche Belange war der Chef Bereitschafts- und Verkehrspolizei, Thorsten Imhof, zuständig. Seitens der Gesundheits-, Sozial- und Umweltdirektion waren Generalsekretär Roland Hartmann und Kantonsarzt Dr. med. Jürg Bollhalder im Kernstab vertreten. Bei Bedarf zog der Sonderstab je nach Lageentwicklung weitere Fachstellen (z. B. Kantonsspital, Wirtschaft, Bildung, Zivilschutz und Armee) bei.

Die COVID-19-Situation dauert länger als noch im Sommer 2020 angenommen. Aktuell ist eine starke zweite Welle mit einer hohen Belastung für die Sonderstabsmitglieder im Gang. Dies hatte auch zur Folge, dass Aufgaben im angestammten Zuständigkeitsbereich der Sonderstabsmitglieder zurückgestellt werden mussten. Um die Durchhaltefähigkeit des Stabs gewährleisten zu können, hat der Regierungsrat beschlossen, diesen umzustrukturieren und längerfristig mit den notwendigen personellen Ressourcen zu verstärken. Die beschlossenen Strukturen sollen bis mindestens Mitte 2021 genügen.

Der Sonderstab wird aufgrund der primär gesundheitspolitischen Herausforderungen per 1. Dezember 2020 Gesundheits-, Sozial- und Umweltdirektor Christian Arnold unterstellt. Unverändert bleibt die Gesamtverantwortung über den Einsatz beim Gesamtregierungsrat. Die Leitung des Sonderstabs liegt neu bei Dr. Emil Kälin, der diese Aufgabe nach seiner Frühpensionierung als Generalsekretär der Volkswirtschaftsdirektion übernimmt. Sein Stellvertreter ist Adrian Zurfluh, Landammannamt, der auch zusammen mit Marian Balli für die Kommunikation zuständig ist. Das Ressort Gesundheit betreuen der Vorsteher des Amts für Gesundheit, Roland Hartmann, und Kantonsarzt Dr. med. Jürg Bollhalder. Der Bereich Infoline und Schutzkonzepte wird per 11. Januar 2021 von Walter Imholz vom Amt für Bevölkerungsschutz und Militär in einem Teilzeitauftrag übernommen. Für die polizeilichen Belange ist weiterhin Thorsten Imhof, Kantonspolizei, zuständig. Der Generalsekretär der Volkswirtschaftsdirektion, Christian Raab, übernimmt das Ressort Wirtschaft und der Generalsekretär der Bildungs- und Kulturdirektion, Dr. Christian Mattli, ist für Bildungsfragen zuständig. Weitere Fachpersonen können unterstützend beigezogen werden, sofern es die Lage erfordert.

Der Auftrag des Sonderstabs Covid-19 bleibt auch nach dem 1. Dezember 2020 unverändert: Er stellt den Vollzug der Rechtsvorschriften auf Bundes- und Kantonsebene sicher, ist für die Information der Öffentlichkeit zuständig und stellt dem Regierungsrat Anträge zu Massnahmen im Kanton Uri. Er beurteilt die Lageentwicklung und trifft Massnahmen im eigenen Zuständigkeitsbereich. Im Weiteren betreibt der Sonderstab eine Hotline für die Bevölkerung und koordiniert seine Aktionen mit dem Bund und den anderen Kantonen.

Im Auftrag des Regierungsrats: Standeskanzlei

Rückfragen von Medienschaffenden: Gesundheits-, Sozial- und Umweltdirektor Christian Arnold, Telefon +41 41 875 2159, E-Mail ch.arnold@ur.ch

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