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Gemeindetagung Finanzen vom 24. Juni 2020

25. Juni 2020

Unter Einhaltung der Verhaltensregeln zum Coronavirus hat die Finanzdirektion die Urner Einwohnergemeinden am Mittwoch, 24. Juni 2020, zur alljährlichen Informations- und Diskussionsrunde im Landratssaal des Rathauses getroffen. Dabei wurden folgende Themen erörtert:

Finanzlage Kanton Uri

Mit dem Rückblick auf die guten Finanzkennzahlen des Kantons 2013 bis 2019 eröffnete Finanzdirektor Urs Janett die Gemeindetagung Finanzen 2020. Der Rechnungsabschluss des Kantons 2019 war wie schon in den Vorjahren erfreulich. Sondereffekte auf der Ertragsseite, deutlich höhere Steuererträge und eine hohe Budgetdisziplin machten dieses sehr erfreuliche Ergebnis möglich.

Wie aus einer Übersicht der vorhandenen Gemeinderechnungen hervorgeht, führten die hohen Steuererträge auch bei den Gemeinden grossmehrheitlich zu sehr guten Rechnungsabschlüssen. Insgesamt kann die Finanzlage auf Kantons- und Gemeindeebene als positiv beurteilt werden.

Finanz und Lastenausgleich

Zum Stand und dem weiteren Vorgehen zur «Aufgabenteilung und Teilrevision des Finanz- und Lastenausgleichs zwischen dem Kanton und den Gemeinden im Kanton Uri» informierte Generalsekretär Rolf Müller. Im Weiteren erläuterte er die Entwicklung des Ressourcenausgleichs im Kanton Uri. Zum Abschluss dieses Themenbereichs zeigte der Generalsekretär den provisorischen Ressourcenausgleich 2020 (Stand 24. Juni 2020).

Ergebnisse der Vernehmlassung zum «Wirkungsbericht 2020» und «Reglement über das Rechnungswesen der Einwohnergemeinden»

Vernehmlassung Wirkungsbericht 2020: Rolf Müller erläuterte in einer kurzen Zusammenfassung die Stellungnahmen der Gemeinden und der politischen Parteien. Grundsätzlich wurde der Entwurf des Wirkungsberichts 2020 in den Stellungnahmen gut aufgenommen. Abgelehnt wird der Vorschlag des Regierungsrats zu den «Steuerelementen» (Bevölkerungslastenausgleich/Landschaftslastenausgleich), der eine Kürzung um knapp 10 Prozent zu Lasten des Landschaftslastenausgleichs zur Folge hätte. Der Wirkungsbericht 2020 wird nun fertiggestellt und dem Landrat in der Dezembersession 2020 vorgelegt.

Reglement über das Rechnungswesen der Einwohnergemeinden: Ebenfalls in einer Kurzzusammenfassung erörterte Rolf Müller die Vernehmlassungsantworten der Gemeinden dazu. Die Überarbeitung wird begrüsst, wobei ein Teil der Gemeinden eine Gesamtprüfung gewünscht hätte. Allgemein wird der Eingriff in die Gemeindeautonomie kritisiert. Ferner wird grossmehrheitlich für die Beibehaltung der bisherigen Instrumente votiert, gleichzeitig aber auch die Möglichkeit der finanzpolitischen Reserven als zusätzliches Instrument befürwortet.

Projekt «DigiTax Uri»: Digitalisierung der Steuerprozesse natürlicher Personen

Projektleiter Marino Mathys stellte das Projekt «DigiTax Uri» vor. Die Steuerämter des Kantons Uri werden mit der Einführung der webbasierten Steuererklärung und dem Scanning der Steuerdossiers einen wichtigen Schritt ins digitale Zeitalter machen. Er präsentierte kurz die Organisation, den Inhalt und den Zeitplan für die Umsetzung der einzelnen Teilprojekte. Eine Vertretung der Gemeinden ist im Teilprojekt «eSteuern» eingebunden, da die Digitalisierung wesentliche Prozessveränderungen auslöst, wovon letztlich auch die Gemeindesteuerämter betroffen sind. Zudem orientierte er über den aktuellen Stand und zeigte zur Abrundung den künftigen Ablauf zur Einreichung und Weiterverarbeitung der Steuererklärungen ab dem Kalenderjahr 2022 auf.

Die gezeigten Folien sind im Internet unter https://www.ur.ch/dienstleistungen/3149 abrufbar.

Finanzdirektion

Rückfragen von Medienschaffenden: Rolf Müller, Telefon +41 41 875 21 07, E-Mail rolf.mueller@ur.ch

Finanzdirektor Urs Janett (Mitte), Generalsekretär Rolf Müller (rechts) und Projektleiter Marino Mathis präsentierten an der Tagung mit den Gemeinden die aktuellen Themen.
Finanzdirektor Urs Janett (Mitte), Generalsekretär Rolf Müller (rechts) und Projektleiter Marino Mathis präsentierten an der Tagung mit den Gemeinden die aktuellen Themen.

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