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Kindes- und Erwachsenenschutz

Die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) stellt einerseits den Schutz von Erwachsenen sicher, die nicht in der Lage sind, die für sie notwendige Unterstützung zur Bewältigung ihres Lebens zu organisieren, weil sie beispielsweise geistig oder psychisch beeinträchtigt sind. Anderseits schützt sie Kinder vor einer Kindswohlgefährung, wenn deren Eltern sich nicht um sie kümmern können.

Erfährt die KESB durch die betreffende Person selbst oder durch Meldung (Angehörige, Nachbarn, Polizei, Amtsstellen usw.) von einer Gefährdungssituation, ist es ihre Aufgabe, mit den Beteiligten zu klären, ob und welche Unterstützung erforderlich ist. Denkbar ist, dass die KESB eine Beiständin oder einen Beistand einsetzt, der sich um die Belange der betroffenen Person kümmert. Weiter kann die KESB Weisungen erteilen, und für bestimmte Geschäfte ist ihre Zustimmung einzuholen. Dabei darf die Freiheit des Einzelnen nur soweit eingeschränkt werden, wie dies zu seinem Schutz und zur Gewährleistung eines menschenwürdigen Daseins notwendig ist.

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Erwachsenenschutz

Die volljährige und urteilsfähige, das heisst handlungsfähige Person kann im Rahmen der Rechtsordnung ihre persönlichen und finanziellen Angelegenheiten selbstständig regeln. Die Selbstständigkeit …

Die volljährige und urteilsfähige, das heisst handlungsfähige Person kann im Rahmen der Rechtsordnung ihre persönlichen und finanziellen Angelegenheiten selbstständig regeln.

Die Selbstständigkeit kann aufgrund eines in der Person liegenden Schwächezustandes, zum Beispiel einer psychischen Störung oder einer geistigen Behinderung, eingeschränkt sein.

Kann deswegen eine Person wichtige Angelegenheiten nicht oder nur ungenügend erledigen, gefährdet das ihr Wohl und ihre Interessen. Daraus kann eine Schutzbedürfdigkeit entstehen.

Hier greift das Erwachsenenschutzrecht ein. Es stellt eine Reihe von Instrumenten zur Verfügung, um die persönlichen oder finanziellen Interessen von schutzbedürftigen Personen zu sichern. Leitgedanke ist immer das Wohl und der Schutz der betroffenen Person.

Eine der wesentlichen Errungenschaften des neuen Erwachsenenschutzrechts ist die Stärkung der Selbstbestimmung des Einzelnen. Mit den beiden Instituten Vorsorgeauftrag und Patientenverfügung können Sie eine Person (oder mehrere Personen) Ihres Vertrauens bestimmen, welche für Sie das Vermögen verwalten und Entscheidungen treffen soll, falls Sie wegen eines Unfalls oder einer Krankheit (z.B. Altersdemenz) urteilsunfähig werden. Gleichzeitig können Sie bestimmte Anordnungen treffen, beispielsweise bezüglich des Wohnens oder der medizinischen Versorgung. Wir empfehlen Ihnen, mit Blick auf eine allfällige spätere Urteilsunfähigkeit, sich möglichst frühzeitig mit dem Errichten eines Vorsorgeauftrags und/oder einer Patientenverfügung zu befassen.
Beistandschaften kommen nur dann zum Zug, wenn private Unterstützungen oder staatliche Angebote nicht ausreichen oder von vornherein nicht sinnvoll sind. Eine fürsorgerische Unterbringung in einer Einrichtung wie die psychiatrische Klinik dient dem Schutz der betroffenen Person und ist an sehr enge Voraussetzungen geknüpft.

Kindesschutz

Kinder und Jugendliche sind für ihre Entwicklung auf Schutz und Förderung angewiesen. In erster Linie sind die Eltern verpflichtet, für die Grundbedürfnisse ihrer Kinder zu sorgen und deren Entwicklun…

Kinder und Jugendliche sind für ihre Entwicklung auf Schutz und Förderung angewiesen. In erster Linie sind die Eltern verpflichtet, für die Grundbedürfnisse ihrer Kinder zu sorgen und deren Entwicklung zu fördern. Sie tragen die Hauptverantwortung für das Wohl ihrer Kinder.

Das Kindeswohl wird insbesondere durch Vernachlässigung, körperliche oder psychische Misshandlung oder sexuellen Missbrauch gefährdet.

Vorgehen bei einer Kindeswohlgefährdung

  • Die Eltern sind in der Lage und bereit, selbst Lösungen zu suchen, um die Kindeswohlgefährdung abzuwenden. Eigene Lösungen der Eltern können zum Beispiel darin bestehen, die Hilfe und Unterstützung von Beratungsstellen in Anspruch zu nehmen.
  • Die Eltern sind nicht in der Lage oder nicht bereit, selbst etwas gegen die Kindeswohlgefährdung zu tun. Nur in diesem Fall, wenn die Eltern ihre Elternpflichten nicht genügend wahrnehmen, kommen Kindesschutzmassnahmen zum Zug. Eine Meldung an die Kindesschutzbehörde ist erforderlich.


Anordnung von Kindesschutzmassnahmen

Für die Anordnung von Kindesschutzmassnahmen ist grundsätzlich die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde zuständig. Sie orientiert sich dabei an den folgenden Grundsätzen:

  • Die Kindesschutzmassnahme ist frühzeitig anzuordnen. Damit soll vermieden werden, zu einem späteren Zeitpunkt umso intensiver ins Familiensystem eingreifen zu müssen.
  • Es ist die mildeste Kindesschutzmassnahme, die in der konkreten Situation Erfolg versprechend ist, zu wählen. Die gewählte Massnahme soll die Elternrechte so wenig wie möglich, aber so stark wie nötig einschränken.
  • Die Kindesschutzmassnahme soll die Bemühungen der Eltern ergänzen oder ihre Fähigkeiten stärken - und nicht ersetzen. Im Vordergrund steht die "Hilfe zur Selbsthilfe".


Das neue Unterhaltsrecht

Seit 1. Januar 2017 gilt das neue Unterhaltsrecht. Betroffen sind Kinder von getrennt lebenden Eltern, welche nicht miteinander verheiratet sind oder waren. Der zwischen dem Kind (vertreten durch den betreuenden Elternteil) und dem unterhaltspflichtigen Elternteil vertraglich vereinbarte Betrag soll weiterhin den sog. Barunterhalt, welcher alle direkten Kosten des Kindes abdeckt, festhalten: Nahrung, Kleidung, Bildung, Freizeit, Versicherungen sowie die medizinische Grundversorgung. Neu soll zusätzlich ein sog. Betreuungsunterhalt hinzugerechnet werden, damit der betreuende Elternteil für die Einbussen, welche wegen der eingeschränkten Erwerbstätigkeit entstehen, entschädigt wird. Auf dieser Grundlage soll es möglich sein, Kinder persönlich durch die Eltern und nicht durch fremde Personen betreuen zu lassen. Einigen sich die Eltern über den Betrag, so wird der Unterhaltsvertrag durch die Kindeschutzbehörde genehmigt. Im andern Fall erlässt sie eine Klagebewilligung, mit der sich die Eltern direkt an das Landgericht wenden können, wo die strittigen Punkte des Unterhalts mittels gerichtlichem Urteil entschieden werden. Diese Revision des Zivilgesetzes bezweckt, im wichtigen Lebensbereich "Betreuung" die Kinder von unverheirateten Eltern mit den Kindern von geschiedenen Eltern, welche seit längerer Zeit die Betreuung der Kinder über den "nachehelichen" Unterhalt finanziell regeln können, gleichzustellen.