Die Finanzdirektion hat die Urner Einwohnergemeinden am Mittwoch, 14. Juni 2017 zur jährlichen Informations- und Diskussionsrunde in den Landratssaal des Rathauses eingeladen. Es wurden folgende Schwergewichtsthemen behandelt:

Finanzlage Kanton Uri

Mit einem Rückblick auf die positven Finanzkennzahlen des Kantons 2011 bis 2016 eröffnete der Finanzdirektor Urs Janett die Gemeindetagung Finanzen 2017. Der Rechnungsabschluss Kanton 2016 bewertet er als erfreulich, jedoch wies der Finanzdirektor darauf hin, dass sich das Nettovermögen erstmals seit 2010 verkleinert hat. Die Rechnungsabschlüsse der Urner Gemeinden 2016 können auch als erfreulich gewertete werden. Die Finanzlage auf Kantons- und Gemeindeebene darf insgesamt als gut bezeichnet werden. Jedoch steht der Kanton vor grösseren Herausforderungen, zum Beispiel sinkender Finanzausgleich Bund/Kanton in den nächsten Jahren, Reduktion der Wasserzinsen ab 2020 oder der noch nicht näher definierten «Steuervorlage 17» des Bundes. Für diese Herausforderung gilt es, zusammen mit den Gemeinden Lösungen zu finden.

Finanz und Lastenausgleich

Zum Projekt «Überareitung des kantonalen Finanz- und Lastenausgleich in Zusammenarbeit mit den Urnern Gemeinden» wurden die Gemeindevertreter über die Organisation, Ziele und Projektaublauf sowie den aktuellen Stand des Projektes informiert. Im Frühjahr 2018 wird zum Projekt eine Vernehmlassung bei allen Urner Gemeinden durchgeführt.

Steuern

Projekt URTax

Mit dem Projekt URtax wird eine zentrale Steuerlösung mit einer gemeinsamen Datenbasis geschaffen. Der Finanzdirektor und der Steuerverwalter orientierten über die Beschlüsse des Regierungsrates sowie weitere Ergebnisse aus den Arbeitsgruppen des Projekts. Es ist unter anderem vorgesehen, dass die Verrechnungssteuer ab Steuerperiode 2018 nicht mehr separat rückerstattet sondern mit den Kantons- und Gemeindesteuern verrechnet wird. Die Migration der Gemeindesteuerdaten auf die zentrale Steuerlösung ist für das 3. Quartal 2018 geplant. Die Einführung eines gemeinsamen Geldkontos für die direkte Bundessteuer, Kantons-, Gemeinde- und Kirchensteuern soll anschliessend den Zahlungsverkehr und die Steuerabrechnung zwischen den Gemeinwesen vereinfachen. Das Inkasso der Bundessteuer soll künftig durch die Gemeinden erfolgen. Damit haben die steuerpflichtigen natürlichen Personen für Fragen zum Steuerbezug in Zukunft eine einzige Ansprechstelle bei ihrer Wohnsitzgemeinde. Ausserdem soll das Erlasswesen beim Kanton zusammengefasst werden.

Steuermonitoring

Mit verschiedenen interkantonalen und kantonalen Langzeitvergleichen wurde aufgezeigt, wie sich einzelne Kenngrössen des Kantons Uri seit Verabschiedung der Steuerstrategie 2006 und Umsetzung der Steuervorlagen 2006, 2008 und 2010 entwickelt haben. Es kann festgehalten werden, dass sich das Ressourcenpotential gemäss nationalem Finanzausgleich im Vergleich vom Jahr 2010 zum Jahr 2017 über dem schweizerischen Durchschnitt entwickelt hat. Bezüglich Steuerbelastung konnte sich der Kanton Uri im Ranking von BAK-Basel Taxation Index von einer Mittelfeldposition im Jahr 2005 auf eine der vordersten Positionen im Jahr 2016 verbessern. Uri befindet sich sowohl für hoch qualifizierte Arbeitskräfte als auch für Unternehmen unmittelbar hinter den umliegenden Tiefsteuerkantonen auf konkurrenzfähigem Niveau. Entsprechend kann über die letzten Jahre ein kontinuierliches Wachstum der Steuererträge verzeichnet werden.

Rechtsentwicklung

Mit der letzten Teilrevision des Gesetzes über die direkten Steuern im Kanton Uri wurde per 01.01.2016 im wesentlichen Bundesrecht nachvollzogen. Weitere Teilrevisionen werden folgen. So ergibt sich im Rahmen der geplanten Aufgabenverschiebungen und geänderten Kostenverrechnungsmodalitäten im Projekt URTax Anpassungsbedarf. Die Steuervorlage 2017 des Bundes als Nachfolgeprojekt der Unternehmenssteuerreform III sowie die Umsetzung der neuen Quellensteuergesetzgebung des Bundes werden ebenfalls eine Teilrevision des Urner Steuergesetzes bedingen.

Die gezeigten Folien sind im Internet unter
http://www.ur.ch/de/verwaltung/dienstleistungen/welcome.php?dienst_id=3149 abrufbar.

Rückfragen von Medienschaffenden:
Rolf Müller, Telefon +41 41 875 2107, E-Mail Rolf.Mueller@ur.ch