Der demografische Wandel stellt auch Uri vor grosse Herausforderungen. Die Anzahl Menschen mit hohem Pflegebedarf wird in Zukunft stark zunehmen. Dies hat einen wesentlichen Einfluss auf die Versorgung im Bereich der Langzeitpflege. Der Kanton und die Gemeinden haben daher im März 2022 beschlossen, die bestehenden Strukturen der Langzeitpflege im Rahmen des Gemeinschaftsprojekts «Weiterentwicklung Langzeitpflege Uri» grundlegend zu überprüfen. Das vorliegende Gesetz über die Betreuung und Pflege (BPG) bildet die Grundlage für die Neuorganisation der Langzeitpflege Uri. Die Eckpunkte des vorliegenden Gesetzesentwurfs wurden gemeinsam von Kanton, Gemeinden und den Urner Langzeitpflege-Institutionen erarbeitet.

Der Bericht zur Vernehmlassung erläutert die Ausganglage und das geplante Vorgehen für die umfassende Neuorganisation der Langzeitpflege im Kanton Uri. Im Bericht werden die Grundzüge der Gesetzesvorlage und die wichtigsten Auswirkungen für die verschiedenen Zielgruppen beschrieben. Zudem enthält der Bericht detaillierte Ausführungen zu den einzelnen Gesetzesartikeln.

Vernehmlassung

Gerne stellen wir Ihnen den Entwurf des neuen Gesetzes über die Betreuung und Pflege (BPG) zur Verfügung. Die Unterlagen finden Sie im Internet unter www.ur.ch/vernehmlassungen.

Wir laden Sie ein, uns Ihre Stellungnahme zum Gesetzesentwurf elektronisch bis Montag, 31. August 2026 an afg@ur.ch zu übermitteln.

Weiteres Vorgehen

Es ist vorgesehen, dass der Regierungsrat den Bericht und Antrag an den Landrat zum BPG im November 2026 verabschiedet. Der Landrat wird das Gesetz mit zwei Lesungen im Januar und März 2027 behandeln. Die Volksabstimmung ist für Oktober 2027 vorgesehen. Zur Verordnung wird ebenfalls eine Vernehmlassung stattfinden (April bis Juni 2027). Im November 2027 soll die Verordnung im Landrat behandelt werden. Die Inkraftsetzung von Gesetz und Verordnung ist ab Januar 2028 geplant (etappenweise).

Bei Fragen zum Gesetzesentwurf steht Ihnen Esther Imholz, Vorsteherin Amt für Gesundheit, (041 875 2109, esther.imholz@ur.ch) gerne zur Verfügung.